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Themen
22.05.2025
Zonschits zu Gemeinde-Unterstützungsgesetz 2025: „SPÖ erreicht 35 Millionen Euro für NÖ Gemeinden!“
SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits zeigt sich erfreut über den wichtigen Verhandlungserfolg von Kontroll-Landesrat Sven Hergovich für Niederösterreichs Gemeinden:„Auf Initiative von unserem SPÖ-Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich beschließen wir heute das NÖ Gemeinde-Unterstützungsgesetz…
22.05.2025
Samwald: „Hochwasserschutz beginnt mit Renaturierung!“
Im Zuge einer Aktuellen Stunde im NÖ Landtag erinnert SPÖ-LAbg. Mag. Christian Samwald angesichts der verheerenden Hochwasserkatastrophe im Jahr 2024 an die Verantwortung der Politik:„Die schwarz-blaue Landeskoalition muss endlich begreifen, dass Renaturierung nicht nur ein geflügeltes Wort ist,…
22.05.2025
Spenger: „ÖVP und FPÖ drücken sich vor der Verantwortung bei Bargeldversorgung!“
SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger kritisiert die schwarz-blaue Landeskoalition scharf für ihr Wegducken beim Thema Bargeldversorgung: „Statt selbst zu handeln, schiebt man die Verantwortung erneut an den Bund ab! Und das, obwohl es im eigenen Wirkungsbereich mit der Hypo NÖ, die sich zu 100 % in…
22.05.2025
Pfister zu Corona-Fonds: „Symbol für schwarz-blaues Versagen!“
„Was die FPÖ mit dem Corona-Fonds in Niederösterreich aufführt, ist reine Steuergeldverschwendung – und die ÖVP schaut tatenlos zu“, kritisiert SPÖ-LAbg. Rene Pfister im NÖ Landtag:„Während Menschen nicht wissen, wie sie die nächste Stromrechnung zahlen sollen und Familien jeden Cent zweimal…
20.05.2025
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Wie SPÖ-Landesparteivorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich bereits vergangene Woche präsentiert hat, ist es der SPÖ gelungen, 35 Millionen Euro an Unterstützungsleistungen vom Land für die niederösterreichischen Gemeinden auszuverhandeln. Dementsprechend kommt es in der kommenden…
20.05.2025
Gemeinde-Landesrat Hergovich: „SPÖ Niederösterreich begrüßt erleichte
Nachdem in Niederösterreich durch ein 35-Millionen-Euro-Paket ein erster, kleiner Schritt gesetzt wurde, um Gemeinden in einer dramatischen Finanzlage zu unterstützen, komme mit der angekündigten Entlastung auf Bundesebene nun eine Maßnahme dazu, zeigt sich Landesrat Sven Hergovich erfreut: „Die…